Wahlen

Plakatierung zu Wahlen

• Plaktatierverordnung

  Die Gemeinde Aschau a. Inn hat aufgrund Art. 28 LStVG eine Verordnung zur Regelung der Plakatierungen im Gemeindegebiet (Plakatierungsverordnung) erlassen.

  Diese Verordnung regelt auch die Plakatierungen vor den jeweiligen Wahlterminen als Ausnahme vom grundsätzlich erlassenen Verbot der Plakatierung.

  Demnach ist es den politischen Parteien erlaubt, 4 Wochen vor dem Wahltermin ihre Plakate an den dafür vorgesehenen Stellen anzubringen.

  Für die Plakatierungen der Parteien werden 5 Wände (2 Stück mit jeweils Vorder- und Rückseite, sowie 3 Stück einseitig) von der Gemeinde aufgestellt. Hier dürfen dann insgesamt max. 7 Plakate pro Partei angebracht werden (pro Plakatwand-Seite ein Plakat).

  In der Anlage erhalten Sie die Plakatierverordnung sowie einen Übersichtsplan wo die Wahltafeln aufgestellt werden.

  Falls mehr Plakate aufgehängt werden oder diese nicht an den beschriebenen, dafür vorgesehenen Stellen befestigt werden, werden diese seitens der Gemeinde kostenpflichtig entfernt
  
   

  ⇒ Plakatierverordnung